Rübig: Österreicher bringen Friedenslicht aus Bethlehem ins EU-Parlament
Utl.: Paul Rübig und 80 Oberösterreicher übergeben Friedenslicht an Parlamentsvizepräsidentin Podimata
Straßburg, 10. Dezember 2012 (ÖVP-PD) "Das Friedenslicht aus Bethlehem ist eine deutliche Erinnerung daran, was wirklich zählt. Es ruft uns ins Gedächtnis, dass in vielen Regionen dieser Welt gewaltsame Auseinandersetzungen den Lebensalltag der Menschen prägen. Das Friedenslicht kommt aus den Palästinensischen Autonomiegebieten, einer Konfliktzone. Man darf nicht vergessen, dass auch die EU auf den Trümmern eines Konflikts gebaut wurde", sagt heute der oberösterreichische Europaparlamentarier Paul Rübig bei der traditionellen Übergabe des Friedenslichtes an die Vizepräsidentin des EU-Parlaments, Anni Podimata, in Straßburg. "Die heute gleichzeitig stattfindende Verleihung des Friedensnobelpreises unter anderem an den Präsidenten des EU-Parlaments, Martin Schulz, verstehen wir als Arbeitsauftrag. Die Kompromissbereitschaft der Mitgliedstaaten und EU-Institutionen ist für unsere gemeinsame Zukunft gefordert. Frieden muss täglich neu erarbeitet werden. Das Friedenslicht erinnert uns daran, Brücken zu bauen", so Rübig.
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Karas und Rübig begrüßen Kompromiss bei EU-Budgetverhandlungen
Utl.: EU-Parlament und EU-Mitgliedsländer einigen sich auf Kompromiss-Budget für 2012 und 2013
Brüssel, 04. Dezember 2012 (ÖVP-PD) Als "ausgewogenen Kompromiss zwischen Einsparungen und Wachstumsförderung" bezeichnet der Haushaltssprecher der ÖVP im EU-Parlament, Paul Rübig, den Durchbruch in den Verhandlungen über das Nachtragsbudget für 2012 und das Jahresbudget 2013 der Europäischen Union. Für den Vizepräsidenten des EU-Parlaments, Othmar Karas, ist die erzielte Einigung der "Erfolg derer, die Verantwortung für die Gemeinschaft übernehmen wollen, weil wir dem Rat 142 Millionen zusätzlich abgerungen haben". Rübig erläutert: "Ich habe für den Kompromiss gestimmt, weil es Zusagen für Wachstum und Beschäftigung gibt."
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Rübig: Neues KMU-Förderprogramm der EU "ordentlich finanzieren"
Utl.: Industrieausschuss des EU-Parlaments stimmt für Wachstumsmaßnahmen für KMU
Brüssel, 29. November 2012 (ÖVP-PD) Das neue EU-Programm zur besonderen Förderung von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) muss "ordentlich finanziert" werden, fordert der Industrie- und Haushaltssprecher der ÖVP im EU-Parlament, Paul Rübig. Der Industrieausschuss hat heute über das sogenannte Programm "COSME" (Competitiveness of enterprises and SMEs) abgestimmt. "Wer jetzt nach Wachstum und Beschäftigung ruft, der sollte sich dafür einsetzen, dass das neue KMU-Wachstumsprogramm ordentlich finanziell ausgestattet ist. In der aktuellen Wirtschaftslage haben Beschäftigung und Wachstum oberste Priorität", so Rübig.
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Rübig: Rotstift nicht bei Forschung ansetzen
Brüssel, 28. November 2012 (ÖVP-PD) Der Ausschuss für Industrie und Forschung des EU-Parlaments hat heute einer Neustrukturierung der EU-Forschungsförderprogramme zugestimmt. Unter dem Namen 'Horizon2020' wird zum ersten Mal die gesamte EU-Finanzierung für Forschung und Innovation zusammengeführt. "Mit 'Horizon2020' machen wir Investitionen in Forschung und Entwicklung attraktiver und schaffen langfristig Wachstum und Beschäftigung. Das ist nur möglich, wenn das Programm auch entsprechend finanziell ausgestattet ist. Wir dürfen den Rotstift beim EU-Budget nicht im Bereich Forschung ansetzen", so der Industriesprecher der ÖVP im Europaparlament, Paul Rübig. Er fordert eine Erhöhung des EU-Budgets für "Horizon2020".
Initiativbericht zur Stärkung von KMUs
Der Industrieausschuss des Europäischen Parlaments hat sich mit großer Mehrheit für eine "Internationalsierungsstrategie" für europäische kleine und mittlere Unternehmen (KMU) ausgesprochen. Als Verfasser des heute verabschiedeten Berichts bin ich der Meinung, dass wir endlich die Fesseln der KMU in der EU lösen müssen. Derzeit sind nur 25 Prozent der KMU in der EU im EU-Binnenmarkt aktiv.
