Rübig: "EU schiebt Chinas Billigstahl den Riegel vor"

Zum Schutz der europäischen Stahlindustrie hält die EU an Strafzöllen fest. Sonst wären tausende Jobs in Gefahr.

Brüssel, 11. Mai 2017 (ÖVP-PD) "China darf seinen unfair subventionierten Billigstahl nicht ohne weiteres nach Europa importieren", sagt der EU-Abgeordnete Paul Rübig. Es sei daher richtig, dass die EU-Handelsminister bei ihrem Treffen heute, Donnerstag, an den Strafzöllen gegen chinesische Stahlprodukte zu Dumpingpreisen festhalten.

"Nur weil China schon seit gut 15 Jahren Mitglied der Welthandelsorganisation WTO ist, kann man dem Land noch lange nicht automatisch attestieren, eine Marktwirtschaft zu sein und seinen Stahl zu fairen Wettbewerbsbedingungen zu produzieren", stellt der erfahrende ÖVP-Industriepolitiker zum WTO-Streit mit Peking fest. "Denn sollte die EU ihr Handelsregime lockern, wie die chinesische Regierung das fordert, stünden EU-weit mehr als 200.000 Arbeitsplätze in der Stahlindustrie auf dem Spiel - rund 4000 alleine in Österreich."

Die europäische Stahlindustrie müsse im Gegensatz zur Konkurrenz aus Fernost kostendeckend produzieren und strenge Umweltschutzstandards einhalten, meint Rübig weiter. "Wenn veraltete chinesische Stahlkocher mit schier unbegrenzter finanzieller Rückendeckung aus der Staatskasse diese Säule der EU-Wirtschaft umstürzen, dann läutet das nicht nur das Ende der EU-Industriepolitik ein sondern zerstört auch die europäischen Klimaschutzbemühungen."

Auf der anderen Seite müsse die EU das große Ganze im Auge behalten, mahnt Rübig mit Blick auf die Debatte im EU-Parlament und Forderungen von Gewerkschaften. Denn China gewinne als Handelspartner der EU rasant an Bedeutung: "Schutzzölle sollen Wettbewerbsverzerrungen abfedern aber nicht den EU-Markt abschotten und so die Wirtschaft abwürgen."

Derzeit hat die EU Antidumpingzölle in rund 50 Produktgruppen gegen China verhängt, etwa 40 davon betreffen die Stahlbranche.    

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