Rübig: "Forschung international vernetzen"

Kommissionvorschlag akzeptable Verhandlungsgrundlage. Bei Mittelausstattung muss nachgebessert werden.

Brüssel, 7. Juni 2018 (ÖVP-PD) "Wir bleiben dabei: Der Förderbezug muss vereinfacht werden und die Verzahnung mit nationalen und privatwirtschaftlichen Initiativen zur Forschungsförderung muss optimiert werden", sagt er ÖVP-Europaabgeordnete und Forschungspolitiker Paul Rübig zur heutigen Vorlage des "Horizont Europa"-Programms. "Der Forschungs-Vorschlag der EU-Kommission ist eine akzeptable Verhandlungsgrundlage: Es muss mehr Klarheit im Forschungsförderungsdschungel geben und wir müssen die Forschung international besser vernetzen."

"Fix ist: bei den Verhandlungen über den künftigen Finanzrahmen der EU müssen wir bei der Mittelausstattung des EU-Forschungsförderungsprogramms nachbessern", sagt Rübig. "Denn die Evaluierung des bisherigen EU-Forschungsprogramms durch ein Wissenschaftlerteam rund um den früheren EU-Kommissar Pascal Lamy hat ergeben, dass die durchgeführten Projekte zwar erstklassig funktionieren und Spitzenergebnisse gebracht haben. Aber mangels ausreichenden Budget konnten eben zu wenige Projekte umgesetzt werden. Wir sollten die Vorschläge der Lamy-Gruppe daher ernst nehmen und jenem Szenario folgen, das die meisten Arbeitsplätze schafft und für mehr Einkommen sorgt. Dabei liegt es in erster Linie an den Mitgliedstaaten, mehr Geld für diesen klassischen Zukunftsbereich auf den Tisch zu legen."

"Denn schon bisher gehen zwei Drittel des europäischen Wirtschaftswachstums auf Forschung und Innovation zurück. Dabei hinkt Europas Forschungsquote dem 2020-Ziel von drei Prozent mit knapp über zwei Prozent noch stark hinterher. Internationale Konkurrenten wie Japan, die USA und China haben die Nase vorne", sagt Rübig. "Ein unbürokratisches und gut ausgestattetes EU-Forschungsprogramm kann ein Zugpferd bei der Aufholjagd werden. Das Potenzial für neue Arbeitsplätze und mehr Wirtschaftswachstum ist enorm."

"Damit die Wirtschaft am meisten profitieren kann, muss es Vereinfachungen beim Mittelbezug und mehr Klarheit darüber geben, welche Forschungsprogramme für welche Anforderungen am besten geeignet sind", so Rübig. "Schließlich soll auch EU-Forschungsförderung draufstehen, wo EU-Forschungsförderung drinnen ist. Das bei Forschungsprogrammen und Innovationen der Beitrag aus dem EU-Haushalt nicht sichtbar gemacht wird, ist nicht in unserem Sinne. Ohne Zustimmung des Europaparlaments wird es weder beim Budget noch beim EU-Forschungsprogramm eine Lösung geben."

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