Rübig: "Telefonieren in der EU wird günstiger"

"Fortschritt in Richtung digitaler Binnenmarkt, aber es bleibt noch viel zu tun"

Straßburg, 14. November 2018 (ÖVP-PD) "Die gute Nachricht ist: Telefonieren in der EU wird ab Mai 2019 günstiger. Damit kommen wir unserem Ziel eines digitalen Binnenmarktes in Europe einen Schritt näher. Doch gibt es noch viel zu tun. Denn Auslandstelefonate in der EU bleiben teurer als Inlandstelefonate. Und es bleibt unmöglich, sich irgendwo in Europa die SIM-Karte des günstigsten Anbieters zu kaufen und sie dann europaweit auf Dauer zu nutzen", sagt Paul Rübig, Telekomsprecher der ÖVP im Europaparlament. Das Plenum stimmt heute über das Verhandlungsergebnis zwischen Parlament und Mitgliedstaaten für ein Gesetzespaket für die Telekombranche ab. Der Gesetzgebungsprozess ist damit abgeschlossen.

Konkret wird der Maximaltarif für einen Anruf innerhalb der EU auf 19 Cent pro Minute begrenzt, für eine Textnachricht dürfen höchstens noch sechs Cent anfallen. "Bis dahin war es ein weiter Weg", erinnert sich Rübig, der weithin als "Mr. Roaming" firmiert. "Am 27. Juni 2007 haben die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel, die damalige EU-Kommissarin Viviane Reding, der frühere Europaparlamentspräsident Hans-Gert Pöttering sowie meine CSU-Kollegin Angelika Niebler und ich die erste Roaming-Verordnung unterschrieben."

"Wurden damals die Aufschläge für Handytelefonate im Ausland erstmals gekappt, so sind sie erst im Sommer 2017 ganz weggefallen. Das muss natürlich auch für Telefonate ins EU-Ausland gelten", sagt Rübig. "Es ist völlig widersinnig, dass ein Telefonat in ein anderes EU-Land mehr kostet, als von dort nach Österreich. Genauso inakzeptabel ist, dass ein Telefonat von Linz nach Freilassing mehr kostet als von Bregenz nach Wien. Diese Relikte aus der Vergangenheit müssen weg."
"Zudem muss es möglich sein, sich EU-weit das beste Angebot auszusuchen und seine SIM-Karte in Spanien, Belgien, Estland oder sonst wo zu kaufen und EU-weit zu nutzen. Und die Großhandelspreise für Roamingminuten im EU-Ausland müssen noch sinken, damit auch kleinere Anbieter im Wettbewerb bestehen können. Von einem wahren digitalen Binnenmarkt sind wir also leider noch meilenweit entfernt. Dabei ist das Ziel ein globaler digitaler Markt mit dem Vorbild Europa", sagt Rübig.

"Richtige Schritte in Richtung eines digitalen Binnenmarktes und einer Gigabit-Gesellschaft in Europa sind auch andere Elemente des Telekom-Pakets", erläutert Rübig. "So legen wir gemeinsame Regeln für den Aufbau des superschnellen 5G-Internets fest, regeln die Vergabe von Funkfrequenzen und Frequenzvorschriften einheitlich."

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