Dr. Paul Rübig Mitglied des Europäischen Parlaments

Rübig: EU-Budget für 2012 steht!

Utl.: EU-Budget schrumpft real / Mehr Geld für Beschäftigung und Wachstum

 Brüssel, 01. Dezember 2011 (ÖVP-PD) "Das EU-Budget für 2012 steht! Ich begrüße die Einigung zum Haushalt des nächsten Jahres, die wir heute im Europaparlament abgesegnet haben. Obwohl dies eine reale Kürzung des EU-Budgets ist - zum Beispiel wird das EU-Parlament selbst Kosten einsparen - werden gezielt Programme zur Förderung von Wachstum und Beschäftigung aufgestockt", so Paul Rübig, ÖVP-Haushaltssprecher im Europäischen Parlament. Nach 21 Tagen Vermittlungsgesprächen, an denen Rübig als Verhandler teilgenommen hat, haben sich Rat und EU-Parlament auf eine gemeinsame Position zum Haushalt 2012 geeinigt. Beschlossen wurden 129,1 Millionen Euro an Zahlungen und 147,2 Millionen Euro an Verpflichtungen. Dies entspricht 0,98 bzw. 1,12 Prozent des Bruttonationaleinkommens (BNE) der Europäischen Union.

Mehr als 90 Prozent des EU-Budgets fließt in Projekte und verschiedene EU-Maßnahmen in den Mitgliedstaaten. "Österreich profitiert aber gleichzeitig beachtlich von den Förderungen, Projekten und Initiativen. Gerade in der Krise ist die effektive und nachhaltige Förderung von Wachstum und Wettbewerb die einzig richtige Antwort", so Rübig. Das Rahmenprogramm "CIP" für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) wird um 15 Millionen Euro mehr erhöht als von der Kommission ursprünglich für das Jahr 2012 gefordert. Dies gilt auch für das 7. Forschungsrahmenprogramm, das 92 Millionen Euro mehr erhält und das Programm "Lebenslanges Lernen", das um 52 Millionen Euro aufgestockt wird.

 Gestern legte die Europäische Kommission zwei Pakete mit Maßnahmen zur Förderung von Forschung, Innovation und Wettbewerbsfähigkeit in Europa vor: das CIP-Nachfolgeprogramm mit Schwerpunkt auf KMU und das 80 Milliarden Euro schwere Programm "Horizon 2020", das das noch bis Ende 2013 laufende 7. EU-Forschungsrahmenprogramm ablöst. "Für das CIP-Nachfolgeprogramm - 2,5 Milliarden Euro - hätte ich mir gewünscht, dass wie in der ersten CIP-Phase 3,5 Milliarden Euro vereinbart worden wären, trotz einer Umstrukturierung des Programms. Beide Programme sind aber eine absolut folgerichtige und notwendige Prioritätensetzung", so Rübig.

Rückfragen:
Dr. Paul Rübig, MEP, Tel.: +32-2-284-5749 ( This e-mail address is being protected from spambots. You need JavaScript enabled to view it. )
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Veröffentlicht am Donnerstag, 01. Dezember 2011 12:21

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