ÖVP-Europaabgeordnete kämpfen für Demokratisierung der EU - Neues Volksblatt
Rübig für Paradigmenwechsel in der Energiepolitik
„Die EU muss ohne Wenn und Aber demokratisiert werden. Ab sofort muss bei allen Entscheidungen der EU das Europäische Parlament als Bürgerkammer beteiligt werden!“ Das fordern die Europaabgeordneten der ÖVP zur Halbzeit der Wahlperiode. Jede europäische Parteienfamilie soll einen europäischen Spitzenkandidaten für die Position des EU-Kommissionspräsident benennen, so der neue Vizepräsident des EU-Parlaments Othmar Karas. Mit ihrer Stimme für eine Partei im EU-Parlament wählten die Bürger auf diese Weise den EU-Regierungschef. Außerdem solle ein Teil der Sitze im EU-Parlament über transnationale Wahllisten vergeben werden.
Der oö. Abgeordnete Paul Rübig forderte einen „Paradigmenwechsel in der Energie- und Ressourcenpolitik“. Für die ÖVP sei „Energieeffizienz der erste Weg zum Energiesparen“. Rübig will dies mit Anreizen statt Zwangsmaßnahmen erreichen. Konkret will er EU-Maßnahmen zur thermischen Sanierung von Gebäuden.
Quelle: http://www.volksblatt.at/index.php?id=89331&MP=61-157
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- Veröffentlicht am Freitag, 03. Februar 2012 07:42
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