Der Vertrag von Lissabon

Der Vertrag von Lissabon ist ein völkerrechtlicher Vertrag aller 27 EU Mitgliedstaaten, der am 13. Dezember 2007 vom damaligen portugiesischen Ratspräsident in Lissabon unterzeichnet wurde. Am 1. Dezember 2009 trat der Vertrag schließlich in Kraft.

Den Vertrag von Lissabon nennt man auch Reformvertrag. Dies deshalb, weil er den Vertrag über die Europäische Union (EUV) und den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (EGV) reformierte. Aus dem damaligen Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (EGV) wurde der Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV).

Eine wesentliche Änderung brachte der Reformvertrag durch die nunmehrige eigene Rechtspersönlichkeit der Union. Der Vorteil liegt dabei darin, dass nun die EU selbst handeln darf und eigenständig Verträge abschließen kann, um dadurch ein einheitliches Auftreten der Union zu gewährleisten. Mit der Fähigkeit internationale Verträge zu schließen, kann die EU unsere internationalen Interessen, etwa in der WTO oder der Weltbank, einfacher durchsetzen.

Zu weiteren Neuerungen des Vertrags von Lissabon zählen u.a. die Fusion von Europäischer Union (EU) und Europäischer Gemeinschaft(EG), das neu eingerichtete Amt des Präsidenten des Europäischen Rates, die Einführung einer Europäischen Bürgerinitiative und die Rechtsverbindlichkeit der EU-Grundrechtscharta.
Auch dem Europäischen Parlament (EP), das einzige von den Unionsbürgern direkt gewählte Organ der EU, wurden mehr Rechte durch das Mitentscheidungsrecht im EU-Rechtsetzungsverfahren zugesprochen.

Der Lissabon-Vertrag nimmt vermehrt auf das Lebensgefühl der Bevölkerung Europas Rücksicht. Viele Unionsbürgerinnen und Unionsbürger identifizieren sich mehr über ihre nationale und regionale Identität als über ihre Zugehörigkeit zu Europa und haben Angst, dass durch die EU ihre nationale Identität verloren geht.
Es sind sich sowohl Europa-BefürworterInnen wie auch SkeptikerInnen darüber einig, dass ein geeintes Europa nur unter der Voraussetzung der Anerkennung der Vielfalt der Kulturen und der Unterschiede zwischen den Nationen wachsen kann. Der Vertrag bildet ein neues gemeinsames Dach für die 27 Mitgliedstaaten der EU. Europa respektiert und achtet die unterschiedlichen regionalen Gegebenheiten und die Pluralität seiner Völker. Mit dem Vertrag von Lissabon stärker als je zuvor.

Detaillierte Information finden Sie im Portal der Europäischen Union

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